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AGB´s

zur Verwendung gegenüber gewerblichen Kunden


§ 1 Geltung

(1)

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Sie sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden über die von uns angebotenen Waren schließen.

(2)

Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Die Bezugnahme auf ein Schreiben des Kunden ist kein Einverständnis mit irgendwelchen Geschäftsbedingungen

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1)

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2)

Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschl. dieser Allgemeinen Lieferbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Zur Wahrung genügt die Übermittlung per Telefax, die Übermittlung per E-Mail ist nicht ausreichend.

(3)

Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung sowie unsere Darstellungen desselben sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendung zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung.

(4)

Wir behalten uns das Eigentum oder Urheberrecht an allen von uns abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Kunden zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Kunde darf diese Gegen-stände ohne unsere ausdrückliche Zustimmung weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat uns diese Gegenstände vollständig zurückzugeben und evtl. gefertigte Kopien zu vernichten.

§ 3 Preise und Zahlungen

(1)

Die Preise verstehen sich in Euro ab Werk zzgl. Verpackung, der gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Exportlieferungen Zoll sowie Gebühren und andere öffentliche Abgaben.

(2)

Soweit die vereinbarten Preise unsere Listenpreise sind und die Lieferung erst mehr als vier Monate nach Vertragsabschluss erfolgen soll, gelten unsere bei Lieferung gültigen Listenpreise.

(3)

Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen. Maßgeblich ist das Datum des Zahlungseingangs bei uns. Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

(4)

Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder Zurückbehalt von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 4 Lieferung und Lieferzeit

(1)

Lieferungen erfolgen ab Werk.

(2)

Von uns in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Sie beziehen sich stets auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten.

(3)

Wir haften nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse verursacht worden sind.

(4)

Geraten wir mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird sie uns unmöglich, so ist unsere Haftung auf Schadensersatz nach Maßgabe von § 7 dieser Allgemeinen Lieferbedingungen beschränkt.

§ 5 Erfüllungsort, Versand, Verpackung, Gefahrübergang

(1)

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist D-34225 Baunatal.

(2)

Die Versandart und die Verpackung unterstehen unserem pflichtgemäßen Ermessen.

(3)

Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über.

(4)

Lagerkosten nach Gefahrübergang trägt der Kunde.

(5)

Die Sendung wird von uns nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf seine Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert.

§ 6 Gewährleistung, Sachmängel

(1)

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung bzw. ab der Abnahme.

(2)

Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig zu untersuchen und hinsichtlich erkannter Mängel unverzüglich zu rügen.

(3)

Bei Sachmängeln sind wir nach unserer Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Fall des Fehlschlagens der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern. Schadensersatz kann er nur unter den in § 7 bestimmten Voraussetzungen verlangen.

(4)

Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde ohne unsere Zustimmung den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. Der Kunde hat die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.

(5)

Die Lieferung gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung für Sachmängel.

§ 7 Haftung

(1)

Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falsche Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung, ist, soweit es dabei auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe der folgenden Absätze eingeschränkt.

(2)

Wir haften nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung des von wesentlichen Mängeln freien Liefergegenstandes sowie Beratungs-, Schutz und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Kunden oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.

(3)

Soweit wir haften, ist die Haftung auf Schäden begrenzt, die wir bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder hätten voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind, sind nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes typischerweise zu erwarten sind.

(4)

Wir haften nicht für Schäden jeglicher Art an Fluggeräten  aller Art wie Ultraleichtflugzeugen, Drachen, Fallschirmen, Flugmodellen, Raketen, Drohnen, Hängegleitern und Gleitseglern oder deren Teilen, an fremden Luftfahrzeugen oder Luftfahrzeugteilen sowie bei Anwendungen jeglicher Art, die dem deutschen Kriegswaffengesetz unterliegen, und nicht für Schäden, die durch Grounding von Fluggeräten entstan-den sind. Unsere Motoren und Steuerungen wurden nicht den für Flugzeuge und Fluggeräte vorgeschriebenen Sicherheits- und Dauertests unterzogen, daher haften wir nicht für Schäden jeglicher Art beim und durch den Betrieb in manntragenden Fluggeräten sowie in Kontrollsystemen von Kernreaktoren, Flugzeugen, Flugsicherungen, Verkehrs- und Transportmitteln, medizinischen Lebenserhaltungssystemen, Waffensystemen.

(5)

Wir haften nicht für Schäden jeglicher Art, die durch unsachgemäße Handhabung, insbesondere das Öffnen der Motoren und Steuerungen, unsachgemäße Installation oder unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder durch Nichtbeachtung der elektrischen Normen und Vorschriften entstanden sind, ebenso wenig für Schäden durch Natureinwirkungen oder aufgrund von Fehlfunktionen oder Mängeln des Gerätes in der Maschine oder Anlage, auch nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der nicht von uns autorisierten Verwendung unserer Produkte entstanden sind.

(6)

Die vorstehenden Regelungen gelten in gleichem Umfang zu Gunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

(7)

Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1)

Der nachfolgend vereinbarte Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung aller unserer jeweils bestehenden derzeitigen und künftigen Forderungen gegen den Kunden aus der zwischen uns bestehenden Lieferbeziehung.

(2)

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen unser Eigentum.

(3)

Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich für uns.

(4)

Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalls im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern.

(5)

Eine evtl. Verarbeitung erfolgt in unserem Namen und für unsere Rechnung. Wir erwerben das Miteigentum an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache.

(6)

Im Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehenden Forderungen gegen den Erwerber an uns ab. Das gleiche gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten, z.B. Versicherungsansprüche.

(7)

Wir werden die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50% über-steigt.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1)

Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Baunatal. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

(2)

Die Beziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.

(3)

Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und den Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

AGB´s

zur Verwendung gegenüber Verbrauchern

Widerrufsrecht

§ 1 Geltung

(1)

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden über die von uns angebotenen Leistungen schließen.

§ 2 Auftragseingang

(1)

Aufträge können schriftlich, mündlich, per E-mail, Internet oder Fax übermittelt werden. Der Auftrag gilt bei Eingang als erteilt und wird sofort wirksam. Wir haften nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch unrichtige, unvollständige missverständliche oder unleserliche Angaben des Auftraggebers entstehen.

§ 3 Preise und Zahlung

(1)

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

(2)

Die Preise gelten bei Abholung ab unserem Lager einschl. Verpackung.

(3)

Der Kunde darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur wegen Ge-genansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 4 Versand

(1)

Die Auslieferung der Ware erfolgt in unserem Lager. Wir versenden die Ware nur, wenn dies im Einzelfall schriftlich vereinbart wurde.

(2)

Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, sie schließen die Kosten aller von uns abgeschlossenen Transportversicherungen ein.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

(1)

Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

(2)

Schadensersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.

(3)

Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4)

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1)

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Kunde die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

(2)

Bei Zugriffen Dritter - insbesondere durch Gerichtsvollzieher - auf die Ware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

(3)

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

§ 7 Haftung

(1)

Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falsche Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung, ist, soweit es dabei auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe der folgenden Absätze eingeschränkt.

(2)

Wir haften nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung des von wesentlichen Mängeln freien Liefergegenstandes sowie Beratungs-, Schutz und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Kunden oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.

(3)

Soweit wir haften, ist die Haftung auf Schäden begrenzt, die wir bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder hätten voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind, sind nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes typischerweise zu erwarten sind.

(4)

Wir haften nicht für Schäden jeglicher Art an Fluggeräten  aller Art wie Ultraleichtflugzeugen, Drachen, Fallschirmen, Flugmodellen, Raketen, Drohnen, Hängegleitern und Gleitseglern oder deren Teilen, an fremden Luftfahrzeugen oder Luftfahrzeugteilen sowie bei Anwendungen jeglicher Art, die dem deutschen Kriegswaffengesetz unterliegen, und nicht für Schäden, die durch Grounding von Fluggeräten entstanden sind. Unsere Motoren und Steuerungen wurden nicht den für Flugzeuge und Fluggeräte vorgeschriebenen Sicherheits- und Dauertests unterzogen, daher haften wir nicht für Schäden jeglicher Art beim und durch den Betrieb in manntragenden Fluggeräten sowie in Kontrollsystemen von Kernreaktoren, Flugzeugen, Flugsicherungen, Verkehrs- und Transportmitteln, medizinischen Lebenserhaltungssystemen, Waffensystemen.

(5)

Wir haften nicht für Schäden jeglicher Art, die durch unsachgemäße Handhabung, insbesondere das Öffnen der Motoren und Steuerungen, unsachgemäße Installation oder unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder durch Nichtbeachtung der elektrischen Normen und Vorschriften entstanden sind, ebenso wenig für Schäden durch Natureinwirkungen oder aufgrund von Fehlfunktionen oder Mängeln des Gerätes in der Maschine oder Anlage, auch nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der nicht von uns autorisierten Verwendung unserer Produkte entstanden sind.

(6)

Die vorstehenden Regelungen gelten in gleichem Umfang zu Gunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

(7)

Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Plettenberg Elektromotoren GmbH & Co KG
Rostocker Str. 30
D – 34225 Baunatal / GERMANY Fax: +49 (0) 56 01 / 97 96 11

Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

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AGB

 

11/2015